Allgemeine Geschäftsbedingungen der PV Kraftwerk GmbH

1. Art und Umfang der Leistung

Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich zu den nachstehend aufgeführten Bedingungen, wenn nicht ausdrücklich schriftlich etwas Abweichendes vereinbart ist. Entgegenstehende Bedingungen, insbesondere Einkaufsbedingungen, haben nur Gültigkeit, wenn sie von uns schriftlich ausdrücklich bestätigt werden. Für den Inhalt des Vertrages ist die Auftragsbestätigung oder – soweit eine solche nicht vorliegt, dessen Angebot maßgebend. Die zum Angebot gehörenden Unterlagen – Zeichnungen, Abbildungen, Gewichtsangaben usw.- enthalten, soweit nicht ausdrücklich als unmittelbar verbindlich bezeichnet, nur Näherungswerte, nicht jedoch verbindlich zugesicherte Eigenschaften. Alle Eigentums- und Urheberrechte an Angebot und sämtlichen dem Auftraggeber überlassenen Unterlagen verbleiben bei dem Auftragnehmer. Angebot und Unterlagen dürfen ohne Genehmigung des Auftragnehmers weder an Dritte weitergegeben, noch veröffentlicht oder vervielfältigt werden. Schriftliche Angebote gelten 4 Wochen, gerechnet vom Datum der Angebotserstellung. Sämtliche Nebenarbeiten, wie z B. Maurer-, Stemm-, Zimmermanns-, Erd-, Elektro-, Malerarbeiten und dergleichen sind nicht im Angebot enthalten, soweit sie nicht in den einzelnen Positionen gesondert mit Menge und Preis aufgeführt sind. Falls sie vom Auftragnehmer ausgeführt werden sollen, sind diese gesondert zu vergüten.


2. Bauvorlagen und behördliche Genehmigungen

Behördliche und sonstige Genehmigungen sind vom Auftraggeber selbst zu beschaffen und/oder bereitzustellen. Für Statik, Baugenehmigung und Stromeinspeisung in das öffentliche Netz wird keine Gewährleistung übernommen. Der Auftragnehmer hat lediglich die hierzu notwendigen Unterlagen zur Verfügung zu stellen.


3. Preise und Zahlung

Angebotspreise gelten jeweils nur bei Bestellung und Abnahme der gesamten angebotenen Anlage. Ein Anspruch auf Skonto, Rabatt oder Boni besteht nicht.
Unsere Rechnungen sind – falls nicht vorab anders vereinbart - innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.
Zahlungen können nur an die KRAFTwerk GmbH geleistet werden. Angestellte und Vertreter der KRAFTwerk GmbH sind nicht zum Inkasso berechtigt. Bei Überschreitung der Zahlungsfristen gerät der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug. Vorbehaltlich der Geltendmachung weitergehender Schäden werden von der KRAFTwerk GmbH Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB berechnet.


4. Eigentumsvorbehalt

Der Auftragnehmer behält sich das Eigentum und das Verfügungsrecht an dem Liefergegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Vertrag vor. Soweit Liefergegenstände wesentliche Bestandteile des Grundstücks geworden sind,
verpflichtet sich der Auftraggeber bei Nichteinhaltung der vereinbarten Zahlungstermine dem Auftragnehmer die Demontage der Gegenstände zu gestatten und ihm das Eigentum an diesen Gegenständen zurück zu übertragen. Beeinträchtigt der Auftraggeber die vorgenannten Rechte des Auftragnehmers, so ist er diesem zum Schadenersatz verpflichtet. Die Demontage – und sonstigen Kosten, gehen zu Lasten und auf Kosten des Auftraggebers. Werden Liefergegenstände mit einem anderen Gegenstand fest verbunden, so überträgt der Auftraggeber, falls hierdurch Forderungen oder Mieteigentum entstehen, seine Forderung oder sein Miteigentumsrecht an dem neuen Gegenstand an den Auftragnehmer.


5. LIEFERUNG

Wetterkatastrophen wie Hagel, Überschwemmungen, Frost etc., Fälle höherer Gewalt und unvorhergesehene Betriebsstörungen entbinden uns, auch bei bestätigten Aufträgen, der Lieferpflicht.
Unsere Spediteure sind bemüht, angegebene Lieferzeiten einzuhalten. Die Vereinbarung einer festen Anlieferungsstunde ist nicht zulässig. Für eine verspätete Anlieferung können wir nicht haftbar gemacht werden. Der Transport erfolgt auf Gefahr und zu Lasten des Käufers.
Lieferung per Versand: Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Für Schäden während eines Post- oder Bahntransportes sind wir nicht haftbar.


6. Gewährleistung und Haftung

Die KRAFTwerk GmbH gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt der Übergabe frei von Sachmängeln sind d.h. dass sie die im Vertrag vorausgesetzte Beschaffenheit aufweisen, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist. Der Kunde hat die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu überprüfen und dem Auftragnehmer bekannt zu geben. Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überbeanspruchung entstanden ist. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate nach Übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war. Anderenfalls steht es der KRAFTwerk GmbH frei, den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Übergabe keine Sachmängel aufwies. Alle Komponenten und Solarmodule werden mit einer Herstellergarantie verkauft. Es wird klargestellt, dass Garantiegeber ausschließlich der Hersteller, nicht jedoch die KRAFTwerk GmbH ist.


7. Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz des Auftragnehmers.


8. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt das Vertragsverhältnis im Übrigen hiervon unberührt. Für den Fall verpflichten sich die Parteien schon jetzt, eine Ersatzregelung zu vereinbaren, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Aufhebung oder Abänderung dieses Schriftformerfordernisses. Nebenabreden zu diesem Vertrag wurden nicht getroffen, soweit sie nicht im Rahmen dieses Vertrages schriftlich niedergelegt sind.